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Channel: Kreismitgliederversammlung – Piratenpartei Esslingen
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Ergebnisse der Auftaktveranstaltung der Piratenpartei in Esslingen für das Wahljahr 2013

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Am vergangenen Samstag veranstaltete die Piratenpartei in Esslingen ihr erstes Kreismitgliedertreffen des Jahres. Viele der behandelten
Themen drehten sich um das zentrale politische Ereignis des Jahres: Die Bundestagswahl im September.
Die behandelten Themen und deren Ergebnisse:
1.) Planung der Aktionsreihe „Traue keinem Plakat: Informier Dich!“ im Landkreis Esslingen.
Ergebnisse:

  • Die Informationsveranstaltungen/Podiumsdiskussionen sollen anverschiedenen Orten im April bis Juni 2013 stattfinden.
  • Sprecher, die dafür angedacht sind
    Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland (zum Thema „Freiheit, Sicherheit, Überwachung“ in Esslingen)
    Katharina Nocun, Referentin digitale Verbraucherrechte beim vzbv (zum Thema „Leben im Netz“ in Kircheim/Teck)
    Dr. André Presse, Autor/KIT-EnTechnon (zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ in Nürtingen)
    Gerwald Claus-Brunner, MdA/Berliner Abgeordnetenhaus (zum Thema „Fahrscheinloser Nahverkehr“ in Leinfelden-Echterdingen)

2.) Planung für die Bundestagswahl 2013.
3.) Entscheidung, ob im Kreis Esslingen ein Kreisverband gegründet werden soll.
Ergebnisse:

  • Mit 0 Stimmen für eine Kreisverbandsgründung bleibt es einstweilen dabei: In Esslingen soll keine weitere Hierarchieebene entstehen. Es wurde die friedliche Zusammenarbeit ohne Verband gelobt.
    Entscheidungen fällen die Esslinger Piraten also weiterhin im gemeinsamen Konsens.
  • Man hofft darauf, dass sich einige der „alten Medien“ an diese Art, eine neue Partei zu organisieren, irgendwann gewöhnen werden. Eventuell ändert sich ja auch die Praxis gewisser Amtsblättchen,
    nur Parteien mit Führungsriegen Platz auf ihren Seiten zuzugestehen.

4.) Entscheidung, ob und wie zu den Kommunalwahlen 2014 angetreten wird.
Ergebnisse:
* Eine Teilnahme zur Regional- und Kreistagswahl ist gewünscht.
* Zu Gemeinderatswahlen muss das nicht zwangsweise überall sein — aber dort, wo sich schon genügend Mitglieder
kommunal engagieren, ist eine Wahlteilnahme angestrebt. Alternativ wird eine Zusammenarbeit mit anderen kommunalen Wahllisten geprüft.

Die Entscheidung, keinen Kreisverband zu gründen, kommentiert der Nürtinger Kandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl mit:
„Wir sind direkt unter dem Bezirksverband Stuttgart gut aufgehoben. Die Gründung eines Kreisverbandes bindet
lediglich Personal in der Verwaltung und kostet Geld. Wir wollen aber den Kopf für Politik frei haben“, so Jan Lüdtke-Reißmann.

Impression des Kreismitgliedertreffens 2013.1:

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